Pflege und Arbeit

Wenn ein Mitglied der Familie pflegebedürftig wird, ändert sich oft alles im Leben der pflegenden Person. Sie müssen sich dann um die Pflege Ihres Angehörigen kümmern und das mitten in Ihrem Berufsleben.

Um die Pflege und auch das Arbeitsleben gestalten zu können, wurden bereits neue Regelungen durch den Gesetzgeber getroffen. Auf diese Weise werden Formen der beruflichen Freistellungen geschaffen, damit die Pflege organisiert oder gar selbst die Pflege naher Angehörigen in häuslicher Umgebung eingerichtet werden kann. Dabei sollten aber folgende rechtliche Voraussetzungen kennen:

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung

Aufgrund eines akut anfallenden Pflegefalls in der Familie, dürfen Sie als Arbeitnehmer kurzfristig eine Pflege organisieren. Es ist Ihnen gestattet für einen Zeitraum von 10 Tagen diese Pflege zu organisieren. Da diese Zeit keinen Urlaub und auch keine Freistellung bedeutet, besteht auch keine Pflicht dem Arbeitgeber die Arbeitsleistung bereitzuhalten. Den Antrag können alle Arbeitnehmer stellen, ohne dass es auf die Betriebsgröße ankommt. Die unentgeltliche Freistellung hatte früher finanzielle Einbußen zu Folge, welches durch den Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld in Höhe von bis zu 100 % des Nettogehalts seit 2015 abgefedert werden soll (§ 2 PflegeZG).

Pflegezeit

Sofern Angehörige länger gepflegt werden müssen, können Arbeitnehmer nunmehr bis zu 6 Monate maximal von der Arbeit freigestellt werden. Auch eine teilweise Freistellung ist mit Absprache des Arbeitgebers möglich. Jedoch ist hier Vorsicht geboten, da diese Freistellung an die Betriebsgröße des Unternehmens geknüpft ist. In sogenannten Kleinbetrieben von unter 15 Beschäftigten hat der Arbeitgeber durchaus den Anspruch diese Freistellung zu verweigern.

Familienpflegezeit

Seit 2012 haben Familienangehörige durch das Familienpflegegesetz einen Anspruch auf teilweise Freistellung bis zu 24 Monaten. Diesen Anspruch können aber nur Arbeitnehmer realisieren, die in einem Betrieb mit mehr als 25 Beschäftigte arbeiten. In diesem Zeitrahmen von 24 Monaten haben Arbeitnehmer die Möglichkeit Ihre wöchentliche Arbeitszeit auf 15 Stunden zu reduzieren.

Sonderkündigungsschutz

Auch bei Inanspruchnahme von Pflegezeit besteht der Sonderkündigungsschutz. Ab der schriftlichen Ankündigung bis zur Beendigung der Pflegezeit ist dem Arbeitgeber die Kündigung verwehrt (§ 5 Abs. 1 PflegeZG und § 2 Abs. 3 FPfZG). Das Recht auf außerordentliche Kündigung wegen schwerwiegender Pflichtverletzung oder Betriebsstillegung bleibt hierbei unberührt. Aber auch in diesen Fällen muss der Arbeitgeber die Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörde einholen.

Wer hat Anspruch auf Freistellung

Den Anspruch auf berufliche Freistellung können die nahen Angehörigen von Pflegebedürftigen realisieren. Diese sind neben dem Ehe- bzw. Lebenspartner auch der Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft, Kinder, Eltern, Großeltern, Geschwister, Adoptiv- und Pflegekinder, Enkelkinder, Schwiegereltern sowie Schwiegerkinder.

Die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen muss aber durch einen vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) beauftragten Gutachter bereits festgestellt sein. Bei akuter Pflegebedürftigkeit ist auch die vorläufige Pflegebescheinigung durch einen Arzt oder Krankenhaus ausreichend.

Kenntnis des Arbeitgebers

Bei einer Arbeitsverhinderung aufgrund des kurzzeitigen Pflegefalls sollte der Arbeitgeber unverzüglich informiert werden. Hierfür könnte ein Anruf genügen. Empfehlenswert ist die nachweisbare schriftliche Benachrichtigung – per Mail, Fax oder Brief. Sofern Sie eine Pflegezeit in Anspruch nehmen wollen, müssen Sie dies Ihrem Arbeitgeber 10 Tage vorher mitteilen. Sollten Sie jedoch die Familienpflegezeit beanspruchen wollen, müssen Sie dies drei Monate vorher beantragen. Die Arbeitgeber haben einen Anspruch auf Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit des Familienmitglieds. Welcher Angehörige es ist und welchen Pflegefall eingetreten ist, muss der Arbeitgeber nicht erfahren.